Dieses antifaschistische Zeichen in der linken Abbildung hat das Stuttgarter Landgericht verboten – weil es ein Hakenkreuz zeigt. Wir zeigen es jetzt aus Solidarität, weil wir nicht glauben können, dass so ein eindeutiges Statement gegen Nazis verboten sein soll.
In einem Gerichtsverfahren gegen einen Punk-Versand hat der Stuttgarter Richter jetzt eine Strafe in Höhe von 3600 Euro verhängt, weil der Versand gegen das Verbot der Verwendung des Hakenkreuzes nach §86a des Strafgesetzbuches verstoße.
Ein Urteil, bei dem sich die Rechten eins in die Tasche lachen werden. Ein blindes Urteil gegen jemanden, der sich seit Jahren gegen Nazis positioniert. Die Begründung ist mehr als lächerlich: „Touristen könnten die Zeichen missverstehen“. Bei einem durchgestrichenes Hakenkreuz? Bei einem zertrümmerten Hakenkreuz?
Ein Urteil, bei dem man nur den Kopf schütteln kann. Während die Nazis von der NPD in den Landtag in Meck-Pomm einziehen und seit 1990 mehr als 100 Menschen von Rechtsextremen getötet wurden, werden diejenigen, die gegen diese Entwicklung kämpfen, verurteilt und kriminalisiert. Das ist skandalös.
Mehr Infos:
Infoseite des Nix-Gut-Versandes | Durchgestrichenes Hakenkreuz beim grünen Volker Beck | Spiegel-Artikel | Auszug aus einer Broschüre des Verfassungsschutzes über nicht strafbare Inhalte mit Hakenkreuz (PDF)
Dieses Urteil ist doch staatlicher Pseudoantifaschismus. Anders kann man das gar nicht nennen. Die NPD machen lassen, Nazis morden lassen & dann gegen die Gegner der Braunen vorgehen. Unglaublich.
Ja, ich finde so funktioniert das. Einfach diese Scheiße nicht mitmachen (=> siehe z.B. Volker Beck). Kollektiver Stinkefinger!
Das ist doch einfach nur der beweiß das wir NICHT in einer
demokratie leben! Es ist einfach lächerlich, und wenn sie so weiter machen sind alle touristen in deutschland tod und wir dürfen das zeichen wieder zeigen? HAHAHA Deutschland
es ist ein verbrechen an die nazizeit zu errinnern.
ihr linken seit unglaubliche schwachköpfe.
noch schlimmer als autonome skinnheads.
schonmal mit dem politischen rechts beschäftigt?
„Es ist ein Verbrechen an die Nazizeit zu erinnern“
Lieber Marlon,
und warum sollte es ein Verbrechen sein? Damit dein schönes Deutschlandbild keinen Schaden nimmt?
Dem politischen Rechts immer wieder gerne in den Mund pissend,
Dein John F. Nebel
Ihr Linken Idioten wollt doch alles was mit Deutschland zu hat verboten sehen.Also jammert nicht wenn ihr verurteilt werdet weil ihr das hackenkreuz zeigt.und ausserdem werden die angehörigen der Völker aus dem mittleren Osten die in Deutschland leben euch dankbar sein da ihr sogennanten Weltfreunde eines ihres heiligen zeichen verbieten lassen habt.
@LSD88: Ich finds geil, dass Du kleiner dummer Scheissnazi nicht mal Hakenkreuz richtig schreiben kannst.
Ich muss euch Recht geben, wir leben nicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur, die von Pseudodemokraten geführt wird.
Ich finde es gut, dass dieses Verbot ausgehangen wurde, allerdings wird es gegen euch sowieso nicht eingesetzt werden.
Ihr werdet wieder auf der Straße stehen am Rand von unseren Demos und diese illegalen Zeichen hochhalten, die den Touristen falsches vermitteln könnten.
Deutschland den Deutschen, wir sind das Volk.
Hasta la Vista Antifascista
Gru ss Blackbanner