CC-BY-ND 2.0 Konrad Lembcke (Flickr)

Demo für Grundrechte am 9. September in Berlin

Nach einer dreijährigen Pause wird es am 9. September in Berlin wieder eine Demo für Datenschutz und Bürgerrechte geben. Unter dem neuem Namen “Rettet die Grundrechte” und mit einem an das…Nach […]

Polizeigewalt beim G20 wird zum Dauerbrenner im Sommerloch

Nach Informationen von Spiegel Online gibt es mittlerweile 49 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte, sechs davon beruhen auf Ermittlungen, die die Polizei selbst gestartet hat.

G20-Aufarbeitung in Hamburg: “Gezwungen, mit Wasserwerfern zu wirken”

Ich habe mir acht Stunden die Sitzung des Hamburger Innenausschusses zum G20 angeschaut, damit ihr das nicht tun müsst. Es ging damit los, dass die rot-grüne Koalition beschlossen hatte, die…Ich […]

Olaf Scholz stellt seine Plakatmotive für die Bundestagswahl vor

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat heute morgen im NDR seine Plakatmotive zur Unterstützung seiner Partei in der Bundestagswahl vorgestellt. Dem Sender sagte er: “Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Das…Der […]

Seit ich bei #G20 war, habe ich Angst

Tim Lüddemann ist Journalist und hat von den G20-Protesten berichtet. Im Gastbeitrag schildert er seine Eindrücke vom Gipfel und von dem, was jetzt gerade passiert.  Seit mehreren Jahren berichte ich…Tim […]

Logbuch:Netzpolitik über den G20-Gipfel, Polizeigewalt und das politische Nachbeben

Der Podcast Logbuch:Netzpolitik hat mich eingeladen, um über den G20-Gipfel in Hamburg zu reden. Wir haben uns in der mehr als zwei Stunden langen Sendung vor allem mit dem Polizeieinsatz…Der […]

G20: Ich habe dann doch ein paar Fragen an die Polizei und Innensenator Grote

Gewalttätige Proteste sind verboten. Die Polizei darf Gewalt einsetzen. Sie hat das Gewaltmonopol. Und weil die Polizei diese Sonderrolle hat, muss sie beim Einsatz von Gewalt rechtfertigen und belegen, dass…Gewalttätige […]

Der Weg in den Autoritarismus beginnt nicht mit Krawallen

Den vielleicht klügsten und wichtigsten Text zum politischen Umgang mit den Krawallen beim G20 hat Danijel Majic in einem Tweetstorm veröffentlicht. Und damit der Text nicht bei Twitter irgendwann verschwindet,…Den […]

#wirmachenauf – Räume öffnen für die Demokratie

Ein Dach über den Kopf, die Möglichkeit zu Schlafen, ein warmer Tee, etwas zu Essen, gute Diskussionen und nette Gesellschaft. Das ist Grundvoraussetzung, dass Menschen von ihrem demokratischen Recht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch…Ein Dach […]

G20-Ratgeber: Das hilft gegen Pfefferspray und Tränengas

Pfefferspray ist eine Pest und wird von der deutschen Polizei mittlerweile fast standardmäßig – und oftmals auch rechtswidrig eingesetzt. Damit dich Pfefferspray beim G20-Gipfel nicht zu lange außer Gefecht setzt, haben…Pfefferspray […]

Jetzt erst recht: Warum ich beim G20 für Grund- und Freiheitsrechte demonstrieren werde

Eines muss man dem Staat ja lassen: Mit Gewalt gegen Journalisten, einem Pranger gegen Aktivisten, seinen Hausdurchsuchungen, seiner Im-Keim-Ersticken-Rhetorik, seinen Angriffen auf die Versammlungsfreiheit und den Versuchen jegliche Protestcamps zu…Eines […]

Berlin atmet auf: Bumsbullen sind jetzt wieder so wie früher

Aufatmen bei der der Berliner Polizei. Kurz nach ihrem Hamburger Party-Dreikampf (Bumsen, Pinkeln, Prügeln) zeigt sich die Berliner Polizei bei der Räumung der Friedelstraße 54 wieder so, wie man sie…Aufatmen […]