Alle Beiträge von

Rechtsradikale mit Rechtsradikalismus bekämpfen

Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien haben eine Lösung gegen den Erfolg des Rechtsradikalismus gefunden: Einfach selbst rechtsradikal werden. Oder den Rechtsradikalen zumindest schöne Augen machen. Tillich aus Sachsen, dessen…Spitzenpolitiker […]

Demo für Grundrechte am 9. September in Berlin

Nach einer dreijährigen Pause wird es am 9. September in Berlin wieder eine Demo für Datenschutz und Bürgerrechte geben. Unter dem neuem Namen “Rettet die Grundrechte” und mit einem an das…Nach […]

Polizeigewalt beim G20 wird zum Dauerbrenner im Sommerloch

Nach Informationen von Spiegel Online gibt es mittlerweile 49 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte, sechs davon beruhen auf Ermittlungen, die die Polizei selbst gestartet hat.

G20-Aufarbeitung in Hamburg: “Gezwungen, mit Wasserwerfern zu wirken”

Ich habe mir acht Stunden die Sitzung des Hamburger Innenausschusses zum G20 angeschaut, damit ihr das nicht tun müsst. Es ging damit los, dass die rot-grüne Koalition beschlossen hatte, die…Ich […]

Olaf Scholz stellt seine Plakatmotive für die Bundestagswahl vor

Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat heute morgen im NDR seine Plakatmotive zur Unterstützung seiner Partei in der Bundestagswahl vorgestellt. Dem Sender sagte er: “Polizeigewalt hat es nicht gegeben. Das…Der […]

Logbuch:Netzpolitik über den G20-Gipfel, Polizeigewalt und das politische Nachbeben

Der Podcast Logbuch:Netzpolitik hat mich eingeladen, um über den G20-Gipfel in Hamburg zu reden. Wir haben uns in der mehr als zwei Stunden langen Sendung vor allem mit dem Polizeieinsatz…Der […]

G20: Ich habe dann doch ein paar Fragen an die Polizei und Innensenator Grote

Gewalttätige Proteste sind verboten. Die Polizei darf Gewalt einsetzen. Sie hat das Gewaltmonopol. Und weil die Polizei diese Sonderrolle hat, muss sie beim Einsatz von Gewalt rechtfertigen und belegen, dass…Gewalttätige […]

G20-Ratgeber: Das hilft gegen Pfefferspray und Tränengas

Pfefferspray ist eine Pest und wird von der deutschen Polizei mittlerweile fast standardmäßig – und oftmals auch rechtswidrig eingesetzt. Damit dich Pfefferspray beim G20-Gipfel nicht zu lange außer Gefecht setzt, haben…Pfefferspray […]

Konfetti gegen die Bundeswehr… und warum die re:publica eine Chance verpasst hat

Die Digitalkonferenz re:publica sieht sich selbst als Ort der Debatte, der Kritik, der Einmischung, der Demokratie und der Intervention. In diesem Jahr gab es sogar einen eigenen Space, an dem…Die […]

Beschränkt endlich den Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen

Gerade macht ein Bild die Runde, wie ein Polizist in Thüringen gegen etwa ein Dutzend Menschen in einer Sitzblockade Pfefferspray einsetzt, es erinnert an den berühmt gewordenen Pfefferspray-Cop aus den…Gerade […]

Frauentag: Guerilla-Projektionen gegen AfD und Trump

Aktivistinnen eines bislang unbekannten “Team Vulvarella” haben in der Nacht zum Internationalen Frauentag die Parteizentrale der AfD und die Botschaft der USA in Berlin mit Guerilla-Projektionen bespielt. Sie wenden sich…Aktivistinnen […]

Fahnen, Fotos und Boykotte

Der Fotograf David Moriya hält in seinem Resistance Photography Project den Protest gegen Trump fest – und stellt die Bilder frei zur Verfügung. Chapequ auch an den unbekannten Aktivisten, der…Der […]