Alle Beiträge in Macht

Holm bleibt Bewegung – Anmerkungen zum Rücktritt eines Hoffnungsträgers

Seine Ernennung war die mutigste und wichtigste Personalentscheidung der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Ein linker Überraschungscoup, der das Zeichen setzte: Jetzt wird sich etwas in der Mietenpolitik der Hauptstadt ändern! Jetzt ist Andrej Holm zurückgetreten.

Wir müssen uns jetzt bekennen, verbünden und für die Demokratie kämpfen

Das demokratische Lager ist vollkommen ratlos, wie es den galoppierenden Rechtsruck stoppen kann. Doch es ist höchste Zeit, dass wir endlich in die Offensive kommen. Es ist gar nicht so schwer.

Danke, Christian Streich.

Ich weiß nicht mal, wo der SC Freiburg in der Tabelle steht. Aber ich weiß, dass der Verein einen guten Trainer hat. Sportlich bestimmt auch, aber vor allem menschlich.

Wie Politiker von AfD und Union die Münchener Morde instrumentalisieren

Wir haben mal einige Reaktionen von Politikern/Parteiaccounts der CDU/CSU und der AfD zum Vorfall in München gesammelt. Zum Zeitpunkt der Tweets ist weder klar, wieviele Menschen ermordet wurden, noch wer die Morde verübt hat und mit welchem Motiv.

Hunderte, Tausende, Zehntausende – eine kleine Demozahlenlehre

Gestern gab es eine Großdemonstration in Paris. Die Gewerkschaften sprachen von einer Million Teilnehmenden. Die Polizei von 80.000. Spiegel Online von “Tausenden”. Demozahlen sind politisch, sie sind eine wichtige Währung…Gestern […]

EU will Geschäftsgeheimnisse auf Kosten der Pressefreiheit stärken

Das passt ja wie Arsch auf Eimer. Nur eine gute Woche nach den Panama Papers wird am 14. April im Europaparlament die Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen abgestimmt. Laut dieser sollen…Das […]

Idomeni: Hört endlich auf Flüchtende nur als Opfer zu beschreiben

Ein Gastbeitrag von Lou Huber-Eustachi, die sich seit Tagen in Idomeni aufhält. Der Versuch einer Klärung: Nicht „Gerüchte“ bringen Flüchtende dazu – wenn auch aussichtslose – Versuche zu unternehmen, bei…Ein […]

Erdogan droht Journalisten, Abgeordneten und NGOs mit Ausweitung der Terrorgesetzgebung

Der türkische Präsident Erdogan hat eine Neudefinition und weitreichende Ausweitung des Terrorbegriffes angekündigt. In einer vom Nachrichtenprojekt Bianet übersetzten Rede des türkischen Präsidenten Erdogan anlässlich des Terroranschlags am 14. März…Der […]

Pressefreiheit: Karstadt-Besitzer René Benko geht gegen Satireseite vor

Der österreichische Immobilientycoon René Benko, neuer Besitzer von Karstadt und zuletzt sehr aktiv auch in Berlin, geht gerichtlich gegen eine kleine Satire-Webseite in Bozen vor.

Beim Umgang mit der Torte zeigt die AfD ihr hässliches Gesicht (Update)

Prügel, Gewaltandrohungen, Verletzungen von Persönlichkeitsrechten – so reagieren die AfD und ihre Anhänger auf den Tortenwurf.

Beatrix von Storch in Kassel getortet (Updates)

Das Peng Collective hat bei einer AfD-Versammlung sahnige Grüße verteilt.

SPD in Essen ruft zu Straßenblockaden gegen Flüchtlingsunterkünfte auf (Update)

Nicht Pegida, nicht die AfD, nicht rechte Kameradschaften. Nein, drei Ortsverbände der SPD rufen zu Straßenblockaden gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften auf.