Alle Beiträge in Macht

Erdogan droht Journalisten, Abgeordneten und NGOs mit Ausweitung der Terrorgesetzgebung

Der türkische Präsident Erdogan hat eine Neudefinition und weitreichende Ausweitung des Terrorbegriffes angekündigt. In einer vom Nachrichtenprojekt Bianet übersetzten Rede des türkischen Präsidenten Erdogan anlässlich des Terroranschlags am 14. März […]

Pressefreiheit: Karstadt-Besitzer René Benko geht gegen Satireseite vor

Der österreichische Immobilientycoon René Benko, neuer Besitzer von Karstadt und zuletzt sehr aktiv auch in Berlin, geht gerichtlich gegen eine kleine Satire-Webseite in Bozen vor.

Beim Umgang mit der Torte zeigt die AfD ihr hässliches Gesicht (Update)

Prügel, Gewaltandrohungen, Verletzungen von Persönlichkeitsrechten – so reagieren die AfD und ihre Anhänger auf den Tortenwurf.

Beatrix von Storch in Kassel getortet (Updates)

Das Peng Collective hat bei einer AfD-Versammlung sahnige Grüße verteilt.

SPD in Essen ruft zu Straßenblockaden gegen Flüchtlingsunterkünfte auf (Update)

Nicht Pegida, nicht die AfD, nicht rechte Kameradschaften. Nein, drei Ortsverbände der SPD rufen zu Straßenblockaden gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften auf.

Die verstetigte rechtsradikale Bewegung

Genau ein Jahr nach dem Start von Pegida – und damit viel zu spät – stellen sich nun alle im Bundestag vertretenen Parteien geschlossen gegen die Rassistenaufmärsche aus Dresden. Es […]

Mit Kunst und Kommunikationsguerilla gegen Rechts

Gegen Nazis und Rassisten helfen nicht nur gesellschaftliche Ächtung, Demos und schwarze Kapuzenpullover, sondern auch Kunst und Kommunikationsguerilla. Was schon früher bei der Apfelfront und dem Aktionskomitee nudistische Offensive praktiziert […]

Deutschland – dein Sommermärchen

Die Welt zu Gast bei Freunden: Nazis pissen auf Migrantenkinder. Rassistenpöbler blockieren Geflüchtete bei der Ankunft. Jeden Tag brennen geplante Unterkünfte. In Ost und West. Offener Rassismus hat sich endgültig […]

Asyldebatten damals und heute – eine Linksammlung

Wer sich die Asyldebatte der späten 80er und frühen 90er Jahre anschaut – und sie mit dem Diskurs heute vergleicht, kann schnell zum Schluss kommen, dass es Parallelen gibt. Mikael […]

Biedermänner und Brandstifter: #Kaltland in den 90ern und heute

Obwohl kein Tag mehr ohne rassistische Anschläge vergeht, ist die Diskussion darüber, wie dieser rassistischen Mobilisierung zu begegnen ist, kaum wahrnehmbar. Dabei gleicht die Situation heute immer mehr der Zeit nach der Wende.

SPD stellt neue Motive für Bundestagswahl 2017 vor

Die SPD hat heute in einem Interview mit dem NDR überraschend ihre neuen Wahlplakate für die Bundestagswahl 2017 vorgestellt. Als Spitzenkandidat für die SPD wird der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig gehandelt.

Trauer und Proteste nach Anschlag in der Türkei

“Sie gingen zusammen nach Suruc. Und liegen nun Seite an Seite” sagt mir Eren per Telefon am Rande der Trauerzüge in Istanbul am Mittwoch. Zwei Frauen, beide Opfer des Anschlages […]