Spaltung - die Königdisziplin der Linken. CC-BY-ND 2.0 .christoph.G.

Logbuch:Netzpolitik über den G20-Gipfel, Polizeigewalt und das politische Nachbeben

Der Podcast Logbuch:Netzpolitik hat mich eingeladen, um über den G20-Gipfel in Hamburg zu reden. Wir haben uns in der mehr als zwei Stunden langen Sendung vor allem mit dem Polizeieinsatz…Der […]

G20: Ich habe dann doch ein paar Fragen an die Polizei und Innensenator Grote

Gewalttätige Proteste sind verboten. Die Polizei darf Gewalt einsetzen. Sie hat das Gewaltmonopol. Und weil die Polizei diese Sonderrolle hat, muss sie beim Einsatz von Gewalt rechtfertigen und belegen, dass…Gewalttätige […]

Der Weg in den Autoritarismus beginnt nicht mit Krawallen

Den vielleicht klügsten und wichtigsten Text zum politischen Umgang mit den Krawallen beim G20 hat Danijel Majic in einem Tweetstorm veröffentlicht. Und damit der Text nicht bei Twitter irgendwann verschwindet,…Den […]

#wirmachenauf – Räume öffnen für die Demokratie

Ein Dach über den Kopf, die Möglichkeit zu Schlafen, ein warmer Tee, etwas zu Essen, gute Diskussionen und nette Gesellschaft. Das ist Grundvoraussetzung, dass Menschen von ihrem demokratischen Recht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch…Ein Dach […]

G20-Ratgeber: Das hilft gegen Pfefferspray und Tränengas

Pfefferspray ist eine Pest und wird von der deutschen Polizei mittlerweile fast standardmäßig – und oftmals auch rechtswidrig eingesetzt. Damit dich Pfefferspray beim G20-Gipfel nicht zu lange außer Gefecht setzt, haben…Pfefferspray […]

Jetzt erst recht: Warum ich beim G20 für Grund- und Freiheitsrechte demonstrieren werde

Eines muss man dem Staat ja lassen: Mit Gewalt gegen Journalisten, einem Pranger gegen Aktivisten, seinen Hausdurchsuchungen, seiner Im-Keim-Ersticken-Rhetorik, seinen Angriffen auf die Versammlungsfreiheit und den Versuchen jegliche Protestcamps zu…Eines […]

Berlin atmet auf: Bumsbullen sind jetzt wieder so wie früher

Aufatmen bei der der Berliner Polizei. Kurz nach ihrem Hamburger Party-Dreikampf (Bumsen, Pinkeln, Prügeln) zeigt sich die Berliner Polizei bei der Räumung der Friedelstraße 54 wieder so, wie man sie…Aufatmen […]

Off the record: Hörspielinstallation und Diskussion zum NSU in Berlin

Seit 2012 versuchen 13 Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern sowie ein Prozess am Münchner Oberlandesgericht, die Mordserie der neonazistischen Terrorzelle NSU aufzuarbeiten und scheitern an der Mauer des Schweigens der…Seit […]

Konfetti gegen die Bundeswehr… und warum die re:publica eine Chance verpasst hat

Die Digitalkonferenz re:publica sieht sich selbst als Ort der Debatte, der Kritik, der Einmischung, der Demokratie und der Intervention. In diesem Jahr gab es sogar einen eigenen Space, an dem…Die […]

Neue Aktionsform in Berlin entdeckt: Die Polizei-Polonaise

In Berlin wendet die Polizei bei unübersichtlichen Demonstrationssituationen und Krawallen spätestens seit dem Jahr 2004 eine Taktik an, bei der sich Polizeibeamte in Zivil und in Uniform unter die Leute…In […]

Beschränkt endlich den Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen

Gerade macht ein Bild die Runde, wie ein Polizist in Thüringen gegen etwa ein Dutzend Menschen in einer Sitzblockade Pfefferspray einsetzt, es erinnert an den berühmt gewordenen Pfefferspray-Cop aus den…Gerade […]

Frauentag: Guerilla-Projektionen gegen AfD und Trump

Aktivistinnen eines bislang unbekannten “Team Vulvarella” haben in der Nacht zum Internationalen Frauentag die Parteizentrale der AfD und die Botschaft der USA in Berlin mit Guerilla-Projektionen bespielt. Sie wenden sich…Aktivistinnen […]