Alle Beiträge getagged mit Anti-Terrorpaket

Der LKW als Waffe

Flugzeuge entführen, hochrangige Politiker erschießen, spektakuläre Gebäude sprengen, mit Waffen und Sprengstoff hantieren, Botschaften attackieren, Flughäfen wegbomben, Geiseln nehmen, Prominente entführen, die OPEC attackieren – das alles sind Bilder aus einer längst vergangenen Terroristen-Welt.

Damit die Terroristen nicht gewinnen

Ich trauere um die Toten. In Gedanken bin ich bei den Angehörigen. Aber Angst habe ich um Grund- und Bürgerrechte.

Unstillbarer Hunger: Eine Chronik der Überwachungs- und Sicherheitsgesetze

Innenminister Friedrich hält nichts von einer kritischen und unabhängigen Überprüfung der “Sicherheitgesetze”, die seit dem 11. September 2001 eingeführt wurden. Friedrich forderte statt einer Überprüfung, die Ausweitung von Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und eine Verschärfung der Ausweisungsgesetze.

Seit den New Yorker Anschlägen hat eine Vielzahl von Sicherheits- und Überwachungsgesetzen die Verfassung ausgehöhlt – eine kleine und unvollständige Chronik.