Alle Beiträge getagged mit bürgerrechte

Metrolaut 19 – Berufsverbote, Staatsschutz, Extremismus

Die Folge gibt in 2:31 Stunden detailreich Einblicke in die Einschüchterungsmaschinerie der Berufsverbote, in westdeutsche Mentalitäten und Geheimdienste, Überwachung und die politischen Debatten rund um das Thema. Gleichzeitig zeigt der Podcast die anschaulich die Unfähigkeit des Staates und seiner Vertreter, sich sebst als Gefahr für die Demokratie zu sehen. Das bietet Anknüpfungspunkte zu den Grundrechtsdebatten der heutigen Zeit.

Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Pressebusses im Wendland

Eine Meldung in eigener Sache: Am 26. November 2011 hatten Einheiten der Hamburger Polizei den Podcast- und Pressebus von Metronaut am Rande eines Protestcamps bei den Castor-Transporten im Wendland beschlagnahmt. […]

Öffentliche Anhörung zum Einsatz von Pfefferspray

Gut, dass dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt wird. Am 7. November gibt es eine öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zum Thema Kennzeichnungspflicht und dem Einsatz von Pfefferspray. […]

Die neue Geheimpolizei

Verfassungsrechtler warnen vor einer neuen Geheimpolizei, wenn das Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz in seiner jetzigen Form verlängert wird. Die Gesetze sind mit dem Trennungsgebot von Polizeien und Geheimdiensten unvereinbar und somit verfassungswidrig. Zudem […]

Wenig Ideen gegen Missbrauch von Pfefferspray in Berlin

Aus Sicht der Grund- und Bürgerrechte war die Anfrage an Berliner Parteien zum Gebrauch und Missbrauch von Pfefferspray durch Polizeibeamte eher enttäuschend. Der Versuch einer Interpretation in Text und Infografik: […]

Metronaut-Länderquiz

In welchem Land lässt der Staat unbescholtene, niemals rechtskräftig verurteilte Menschen, erkennungsdienstlich behandeln (Fingerabdrücke, Fotos, Handkanten- und Handflächenabdrücke sowie Erfassung von äußerlichen Merkmalen wie Tattoos und Narben), weil er behauptet, […]

Stuttgart 21: Mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten

Mit einer Orgie der Gewalt hat die Polizei in Stuttgart den Schlossgarten geräumt. Beim Polizeieinsatz wurden nach bisherigen Quellen mehrere hundert Menschen verletzt, darunter viele Jugendliche. Sie hatten an einer […]

Russland: Für Demonstrationsrecht demonstriert – festgenommen

An jedem 31. des Monats demonstrieren in Moskau Bürger- und Menschenrechtler für das Demonstrationsrecht. Unter fadenscheinigen Begründungen werden die Demos nicht genehmigt – obwohl laut Verfassung gar keine Erlaubnis für […]

“Du spürst die Änderungen in der Luft” – Interview mit dem ukrainischen Zensurgegner Alexandr Wolodarskij

Alexandr Wolodarskij wurde im November bei einer Aktion vor der Werchnowa Rada, dem ukrainischen Parlament, verhaftet. Er hatte mit einer anderen Aktivistin nackt einen Geschlechtsakt imitiert, um auf die erstarkende […]