Alle Beiträge getagged mit Grundrechte

Gemeinsam etwas Neues ausprobieren

Die große Grundrechte-Demo “Freiheit statt Angst” ist Geschichte. Zeit für neue Ideen.

Endlich noch mehr Überwachung, Folge 462

Der Bundestag übt endlich richtig Druck auf kritische Journalisten aus. So geschehen dem Netzpolitik-Blogger Andre Meister. Meister bloggt aus dem NSA-Untersuchungsausschuss live. Bei der letzten Sitzung saß hinter ihm ein […]

Endlich noch mehr Überwachung, Folge 461

Mit ISIS scheint die Sicherheitsmaschine endlich wieder richtig Fahrt aufzunehmen, war ja auch schrecklich während des ganzen NSA-Skandals als die Grundrechts- und Täterschützer kurz mal Oberwasser zu bekommen schienen.

Podcastbus-Prozess: Urteil rechtskräftig, Urteilsbegründung eine wahre Freude

Seit dem 8. Juli ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Lüneburg gegen die Polizei Lüneburg rechtskräftig: Die Beschlagnahme des Podcast-Busses samt Equipment beim Castor-Transport 2011 war rechtswidrig. Die Kosten für das […]

Hamburg: Die Mär der angreifenden Demonstranten

Die Polizei hat am 21. Dezember in Hamburg eine angemeldete Großdemonstration mit etwa 7500 Teilnehmern nach etwa 20 Metern gewaltsam gestoppt. So berichtet die taz: Kaum hatten sich die ersten […]

Spanien: 600.000 Euro Strafe für Spontanprotest vor dem Parlament

Schon beim Namen des Gesetzes klingeln alle Alarmglocken: “Gesetz zum Schutz der Sicherheit der Bürger”.

Endlich noch mehr Überwachung, Folge 458

Vorwärts immer, rückwärts nimmer. Gemäß diesen Mottos will die CDU mit ihrem Sicherheitsfrontmann Hans-Peter Friedrich Überwachung und Geheimdienstbefugnisse in Deutschland weiter ausbauen. Nach der guten alten Schäuble-Methode steigt IM Friedrich […]

Aber bitte keine Extremisten

Eigentlich könnte doch alles so einfach sein – doch Netzbewegung und das linke Spektrum sind sich erstaunlich fremd geblieben.

Privatsphäre Z

Privatsphäre ist inhaltsleer geworden. Sie bedeutet den Menschen nichts mehr. Sie ist ein Zombie. Doch was heißt das für die Zukunft von Grundrechten?

Metrolaut 19 – Berufsverbote, Staatsschutz, Extremismus

Die Folge gibt in 2:31 Stunden detailreich Einblicke in die Einschüchterungsmaschinerie der Berufsverbote, in westdeutsche Mentalitäten und Geheimdienste, Überwachung und die politischen Debatten rund um das Thema. Gleichzeitig zeigt der Podcast die anschaulich die Unfähigkeit des Staates und seiner Vertreter, sich sebst als Gefahr für die Demokratie zu sehen. Das bietet Anknüpfungspunkte zu den Grundrechtsdebatten der heutigen Zeit.

Warum wir von Grundrechten sprechen sollten

Immer, wenn die Demonstration “Freiheit statt Angst” vor der Türe steht, wird überall für die große “Bürgerrechtsdemo” getrommelt. Nun ist nichts schlechtes daran, für diese Demo zu werben. Im Gegenteil. […]

Britische Regierung: Guardian musste Snowden-Festplatten zerstören

Manche Geschichten sind so haarsträubend, dass selbst hartgesottene Politikpessimisten einsehen müssen, dass alles noch viel schlimmer ist, als man vorher dachte.