Alle Beiträge getagged mit Polizei

Do Not Resist: Die Militarisierung der Polizei in den USA

Seit dem 11. September 2001 wird die Polizei in den USA militärisch hochgerüstet. Die Doku “Do not resist” zeigt in bislang ungekannten Bildern, die negativen Auswirkungen einer fehlgeleiteten Sicherheitspolitik.

Neues Gesetz der großen Koalition schränkt versteckt das Demonstrationsrecht ein

Ein neues Gesetz soll Polizeibeamte besser vor Gewalt schützen. Doch das Gesetz verstößt gegen den grundgesetzlichen Gleichheitsgrundsatz und wird die friedliche Protestform des zivilen Ungehorsams erschweren. Auch die Hürde zur Teilnahme an normalen Demos könnte steigen.

Ich muss kein Freund der Rigaer Straße sein, um Grundrechtsverletzungen scheisse zu finden

Ich bin kein besonderer Freund der Rigaer-Hausprojektszene. Und dennoch beobachte ich seit Tagen mit großem Unbehagen, wie Berliner Senat und Polizei mit einer hemmungslosen Überdehnung ihrer Befugnisse Grund- und Bürgerrechte mit Füßen treten.

Die Folgen von Köln für die Bürgerrechte (Update)

Nach den Silvester-Vorkommnissen von Köln kommen jetzt verschiedene Gesetzesverschärfungen auf den Tisch, die einen weiteren massiven Grundrechteabbau verheißen. Eine kurze Analyse.

Innenministerium sagt: Polizei darf Menschen auf Twitter duzen

Der Themenkomplex Social Media und Polizei wird derzeit umfassend aufbereitet. Über die Nutzung von Twitter durch die Polizei hatten wir im Rahmen der Blockupy-Proteste berichtet. Netzpolitik berichtete über den Gebrauch…Der […]

Kleines bayerisches Reggae-Festival foppt die Polizei

Das Riding Higher hatte sich schon im Vorfeld über den überzogenen Einsatz der Polizei beschwert – und ließ die Beamten auf dem Festival geschickt auflaufen.

Bannmeilen um Flüchtlingsheime sind eine schlechte Idee

Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft DPolG, forderte unlängst Bannmeilen um Asylbewerberheime. Doch was bedeutet das eigentlich?

Endlich noch mehr Überwachung, Folge 464

Wenn ein paar Reggaefans, Linke und jede Menge Familien in Bayern ein unkommerzielles Festival feiern wollen, dann kann sich die Polizei schon einmal herausgefordert sehen. Das Benefiz-Festival Riding Higher bekommt dies nun zu spüren.

Was darf die Polizei auf Twitter?

Bei Zeit Online hat Christian Bartlau der Polizei-Twittererei in Frankfurt unter dem Motto “Offen, transparent, verfassungwidrig” nachrecherchiert und bestätigt in seinem Artikel unsere Befürchtungen hinsichtlich der Legalität der Aktivitäten: “Die…Bei […]

Twittern zur Aufstandsbekämpfung

Wir haben bei den Blockupy-Protesten vermutlich keine neue Qualität der Gewalt gesehen, aber einen Quantensprung in der Nutzung von Twitter durch die Polizei. Und zwar nicht als Instrument der Aufklärung,…Wir […]

Europäischer Polizeikongress: Kritische Berichterstattung ausgeschlossen

Der Europäische Polizeikongress, nach eigenen Angaben “die größte internationale Fachkonferenz für Innere Sicherheit in Europa”, verweigert Medien und Journalisten die Akkreditierung, von denen sie eine kritische Berichterstattung erwartet. Andre Meister…Der […]

Ganz Berlin blockiert Bärgida

Die Berliner Version von Pegida mit dem lachhaften Namen “Bärgida” ist massiv gescheitert. Beobachtungen zu den Demonstrationen und der Strategie der Polizei.