Alle Beiträge getagged mit Polizei

Berlin atmet auf: Bumsbullen sind jetzt wieder so wie früher

Aufatmen bei der der Berliner Polizei. Kurz nach ihrem Hamburger Party-Dreikampf (Bumsen, Pinkeln, Prügeln) zeigt sich die Berliner Polizei bei der Räumung der Friedelstraße 54 wieder so, wie man sie…Aufatmen […]

Neue Aktionsform in Berlin entdeckt: Die Polizei-Polonaise

In Berlin wendet die Polizei bei unübersichtlichen Demonstrationssituationen und Krawallen spätestens seit dem Jahr 2004 eine Taktik an, bei der sich Polizeibeamte in Zivil und in Uniform unter die Leute…In […]

Beschränkt endlich den Einsatz von Pfefferspray bei Demonstrationen

Gerade macht ein Bild die Runde, wie ein Polizist in Thüringen gegen etwa ein Dutzend Menschen in einer Sitzblockade Pfefferspray einsetzt, es erinnert an den berühmt gewordenen Pfefferspray-Cop aus den…Gerade […]

Do Not Resist: Die Militarisierung der Polizei in den USA

Seit dem 11. September 2001 wird die Polizei in den USA militärisch hochgerüstet. Die Doku “Do not resist” zeigt in bislang ungekannten Bildern, die negativen Auswirkungen einer fehlgeleiteten Sicherheitspolitik.

Neues Gesetz der großen Koalition schränkt versteckt das Demonstrationsrecht ein

Ein neues Gesetz soll Polizeibeamte besser vor Gewalt schützen. Doch das Gesetz verstößt gegen den grundgesetzlichen Gleichheitsgrundsatz und wird die friedliche Protestform des zivilen Ungehorsams erschweren. Auch die Hürde zur Teilnahme an normalen Demos könnte steigen.

Ich muss kein Freund der Rigaer Straße sein, um Grundrechtsverletzungen scheisse zu finden

Ich bin kein besonderer Freund der Rigaer-Hausprojektszene. Und dennoch beobachte ich seit Tagen mit großem Unbehagen, wie Berliner Senat und Polizei mit einer hemmungslosen Überdehnung ihrer Befugnisse Grund- und Bürgerrechte mit Füßen treten.

Die Folgen von Köln für die Bürgerrechte (Update)

Nach den Silvester-Vorkommnissen von Köln kommen jetzt verschiedene Gesetzesverschärfungen auf den Tisch, die einen weiteren massiven Grundrechteabbau verheißen. Eine kurze Analyse.

Innenministerium sagt: Polizei darf Menschen auf Twitter duzen

Der Themenkomplex Social Media und Polizei wird derzeit umfassend aufbereitet. Über die Nutzung von Twitter durch die Polizei hatten wir im Rahmen der Blockupy-Proteste berichtet. Netzpolitik berichtete über den Gebrauch…Der […]

Kleines bayerisches Reggae-Festival foppt die Polizei

Das Riding Higher hatte sich schon im Vorfeld über den überzogenen Einsatz der Polizei beschwert – und ließ die Beamten auf dem Festival geschickt auflaufen.

Bannmeilen um Flüchtlingsheime sind eine schlechte Idee

Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft DPolG, forderte unlängst Bannmeilen um Asylbewerberheime. Doch was bedeutet das eigentlich?

Endlich noch mehr Überwachung, Folge 464

Wenn ein paar Reggaefans, Linke und jede Menge Familien in Bayern ein unkommerzielles Festival feiern wollen, dann kann sich die Polizei schon einmal herausgefordert sehen. Das Benefiz-Festival Riding Higher bekommt dies nun zu spüren.

Was darf die Polizei auf Twitter?

Bei Zeit Online hat Christian Bartlau der Polizei-Twittererei in Frankfurt unter dem Motto “Offen, transparent, verfassungwidrig” nachrecherchiert und bestätigt in seinem Artikel unsere Befürchtungen hinsichtlich der Legalität der Aktivitäten: “Die…Bei […]