Alle Beiträge getagged mit Polizeiwillkür

Ich muss kein Freund der Rigaer Straße sein, um Grundrechtsverletzungen scheisse zu finden

Ich bin kein besonderer Freund der Rigaer-Hausprojektszene. Und dennoch beobachte ich seit Tagen mit großem Unbehagen, wie Berliner Senat und Polizei mit einer hemmungslosen Überdehnung ihrer Befugnisse Grund- und Bürgerrechte mit Füßen treten.

Verletzung der Pressefreiheit: Polizei will Abweisung der Klage im Podcast-Bus-Verfahren

Metronaut klagt beim Verwaltungsgericht Lüneburg wegen “Einschränkung der Pressefreiheit durch Sicherstellung eines KfZ nebst mobilen Tonstudio” gegen das Land Niedersachsen. Mittlerweile hat die Polizei Stellung genommen: mit Ungereimtheiten fordert sie die Ablehnung der Klage durch das Gericht.

Ein Bericht in eigener Sache.

Metronauten klagen gegen Beschlagnahme ihres Pressebusses im Wendland

Eine Meldung in eigener Sache: Am 26. November 2011 hatten Einheiten der Hamburger Polizei den Podcast- und Pressebus von Metronaut am Rande eines Protestcamps bei den Castor-Transporten im Wendland beschlagnahmt. […]

Metrolaut Spezial: Wendland – Gefahrenabwehr gegen Mikrofone (3)

Die letzten 24 Stunden waren ordentlich turbulent. Erst wurde das Camp in Metzingen in der Nacht von Freitag auf Samstag von der Polizei überfallen – und dann wurde uns am Samstag morgen aus dem Nichts heraus unser VW-Bus samt allem Equipment beschlagnahmt. Wir lassen uns davon mal nicht abhalten und haben jetzt ein neues Aufnahmegerät und sogar ein Auto organisiert. Es geht also weiter.

Danke übrigens für die vielen netten Wünsche!