Alle Beiträge getagged mit Ungarn

Ungarn wird autoritärer – und die CDU findet das gut so

Zum vierten Mal seit ihrem Amtsantritt 2010 hat die rechtskonservative ungarische Regierung mit ihrer 2/3-Mehrheit die Verfassung geändert. Bei der jüngsten Verfassungsänderung wurde die Macht des Verfassungsgerichts beschnitten. Vertreter der CDU heißen die Entwicklungen in Ungarn gut.

Ungarns neue Verfassung

Die neue, autoritäre Verfassung für Ungarn ist auf dem Weg. Im Verfassungsblog gibt es dazu ein Update. Schöne Nachrichten klingen anders.

Metrolaut 2: Nachweihnachtlicher Rundumschlag

John F. Nebel und Kalle Kornblum diesmal mit einem veritablen Rundumschlag über Bundeswehreinsätze im Innern, das ungarische Mediengesetz, Sarrazins Lügen, Polizisten im Greenpeaceschlauchboot, das Datenherausgabeverfahren gegen Twitter und alles andere, was die Zeit zwischen Weihnachten und jetzt versüßt hat. Prominenter Studiogast dieses Mal: Bundesinnenminister Thomas de Maiziere.

Der autoritäre Weg Ungarns

Wir hatten letztens ja über die neue Zensurgesetzgebung Ungarns geschrieben. Mittlerweile ist das Gesetz in Kraft und wurde gegen den alternativen Radiosender “Tilos” auch schon angewendet, bei der Hungarian Civil […]

Zensur in Ungarn: China mitten in Europa

Vorgestern wurde in Ungarn ein neues “Mediengesetz” verabschiedet, das faktisch die Einführung der Zensur bedeutet. Die Zeit schreibt: Dunja Mijatovi, die Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa […]

Ungarn führt Zensur ein

Scheint gerade die neue Trendsportart zu sein: Zensur rein, Demokratie raus. Als jüngster Kandidat hat Ungarn gerade die Zensur eingeführt. Eine Medienbehörde NMHH soll TV, Rundfunk, Zeitungen und Onlinepublikationen kontrollieren […]